Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Nichtabhilfeentscheidung betreffend die Kürzung der Rechnung des gerichtlichen Sachverständigen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtliches Gehör im Beschwerdeverfahren gegen die Kürzung einer Sachverständigenvergütung

• rechtsportal.de

  Anforderungen an die Nichtabhilfeentscheidung betreffend die Kürzung der Rechnung des gerichtlichen Sachverständigen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rechtliches Gehör im Beschwerdeverfahren gegen die Kürzung der Vergütung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MDR 2015, 117
• FamRZ 2015, 1050

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 14.09.2010 - 2 BvR 2638/09

  Verletzung von Art 103 Abs 1 GG durch abweichende Würdigung einer Zeugenaussage …

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.11.2014 - 14 W 693/14

  Art. 103 Abs. 1 GG ist jedenfalls dann verletzt, wenn im Einzelfall deutlich wird, dass Vorbringen überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (BVerfG ZMR 1998, 268 ; NJW 2011, 49 ).
• BVerfG, 23.01.1998 - 2 BvR 1898/97

  Verletzung rechtlichen Gehörs durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag, hier …

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.11.2014 - 14 W 693/14

  Art. 103 Abs. 1 GG ist jedenfalls dann verletzt, wenn im Einzelfall deutlich wird, dass Vorbringen überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (BVerfG ZMR 1998, 268 ; NJW 2011, 49 ).
• OLG Saarbrücken, 03.03.2006 - 2 W 47/06

  Kostenfestsetzung: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.11.2014 - 14 W 693/14

  Liegt ein Verstoß gegen das Grundrecht auf Gewährung rechtlichen Gehörs vor, begründet dies einen wesentlichen Mangel des Abhilfeverfahrens, der zur Aufhebung des Nichtabhilfebeschlusses führen kann (vgl. OLG Saarbrücken, OLGR 2006, 600; OLG Rostock, MDR 2006, 538 ;… Zöller/Heßler, aaO, Randnummern 4 und 7 m.w.N.).
• OLG Rostock, 02.11.2005 - 8 W 97/05

  Schwerer Verfahrensfehler bei erkennbarer Nichtbefassung der Rechtspflegerin mit …

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.11.2014 - 14 W 693/14

  Liegt ein Verstoß gegen das Grundrecht auf Gewährung rechtlichen Gehörs vor, begründet dies einen wesentlichen Mangel des Abhilfeverfahrens, der zur Aufhebung des Nichtabhilfebeschlusses führen kann (vgl. OLG Saarbrücken, OLGR 2006, 600; OLG Rostock, MDR 2006, 538 ;… Zöller/Heßler, aaO, Randnummern 4 und 7 m.w.N.).
• OLG Koblenz, 12.07.2000 - 14 W 458/00

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.11.2014 - 14 W 693/14

  Auch in Kostensachen muss die Nichtabhilfeentscheidung erkennen lassen, dass der Richter das Beschwerdevorbringen zur Kenntnis genommen, geprüft und berücksichtigt hat (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsbeschluss vom 12.07.2000 - 14 W 458/00 in JurBüro 2002, 200 - 201).

• LG Nürnberg-Fürth, 13.05.2019 - 2 T 7/19

  Verkehrsunfall, Unfall, Nutzungsausfall, Schadensersatz

  Die Nichtabhilfeentscheidung des Amtsgerichts nach § 572 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 ZPO muss erkennen lassen, dass dieses das Beschwerdevorbringen zur Kenntnis genommen, geprüft und berücksichtigt hat (OLG Koblenz, MDR 2015, 117).
• LG Nürnberg-Fürth, 03.04.2020 - 2 T 1556/20

  Streitwert eines Feststellungantrag - fiktive Reparaturkosten

  Die Nichtabhilfeentscheidung des Amtsgerichts muss erkennen lassen, dass dieses das Beschwerdevorbringen zur Kenntnis genommen, geprüft und berücksichtigt hat (OLG Koblenz, MDR 2015, 117).
• LG Stuttgart, 27.12.2017 - 19 T 463/17

  Beschwerde gegen die Festsetzung der Insolvenzverwaltervergütung: Beginn der …

  Wenn die Vorlage jedoch erkennen lässt, dass das Abhilfeverfahren durchgeführt wurde und lediglich an Mängeln leidet, beispielsweise einer Entscheidung nur durch Verfügung anstatt durch Beschluss, dann kann das Beschwerdegericht direkt selbst entscheiden (KG KGR 2008, 214; OLG Koblenz BeckRS 2014, 22174).